Von Eric Ebenstein, Public Policy, TikTok

Wir freuen uns sehr, heute unseren ersten globalen Transparenzbericht vorzustellen. Dieser Bericht bietet unseren Benutzern wichtige Einblicke und verschafft Klarheit über den Umfang und die Art der Anfragen von Behörden nach Kontoinformationen unserer Benutzer sowie andere rechtlich relevante Anfragen.

Wir bei TikTok setzen alles daran, dass unsere Benutzer sich eine sichere Umgebung schaffen können, die sie unterstützt und in der sie Spaß haben. Wir sind davon überzeugt, dass Kreativität am besten gedeiht, wenn Menschen sich sicher fühlen. Daher möchten wir über unseren ordnungsgemäßen Umgang mit zulässigen Anfragen von Regierungs- und Strafverfolgungsbehörden transparent informieren. 

Wie jede andere Internetplattform auch unterliegt TikTok in jedem Land diversen Gesetzen und Vorschriften. Gelegentlich erhalten wir Anfragen verschiedener offizieller Stellen aus den Ländern, in denen die TikTok-App betrieben wird. Dazu gehören Regierungs- und Strafverfolgungsbehörden, die uns auffordern, verschiedene Maßnahmen zu ergreifen. Diese Anfragen betreffen beispielsweise Inhalte, die nach Ansicht der Behörden lokale Gesetze verletzen und zu entfernen sind, oder die Aufforderung, unter bestimmten Umständen Informationen zu Nutzerkonten bereitzustellen, beispielsweise um die Behörden bei der Strafverfolgung oder in Notfällen zu unterstützen. 

Wir nehmen diese Anfragen äußerst ernst und prüfen jede einzelne sehr genau. So können wir zum Beispiel feststellen, ob die Anfragen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und ob die Inhalte tatsächlich lokale Gesetze oder Bestimmungen verletzten. TikTok unterstützt die Strafverfolgungsbehörden nach besten Kräften bei ihren Untersuchungen, wobei jedoch gleichzeitig die Privatsphäre und Rechte unserer Nutzer zu schützen sind. Weitere Informationen zu unseren Richtlinien und Vorgehensweisen finden Sie in unseren Richtlinien zur Datenanforderung durch Strafverfolgungsbehörden.

Wir veröffentlichen dieses Jahr unseren ersten Transparenzbericht. Damit wollen wir einen offenen Dialog fördern sowie Vertrauen schaffen und bewahren. Wir wollen zeigen, wie wir in den Märkten, in denen TikTok aktiv ist, verantwortungsvoll mit Regierungsbehörden und juristischen Personen zusammenarbeiten. Der Bericht enthält Einzelheiten, wie wir mit Behördenanfragen zu Inhalten und Kontoinformationen im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 umgegangen sind. 

In diesem Zeitraum haben wir beispielsweise 298 Behördenanfragen aus 28 Ländern beantwortet. Wir bringen unsere Verpflichtungen gegenüber Strafverfolgungsbehörden in Einklang mit unserer Verpflichtung zum Schutz der Privatsphäre unserer Nutzer und beantworten daher nur zulässige Anfragen und diese auch nur mit den erforderlichen Informationen. Der Bericht zeigt zudem, wie wir mit den 26 Anfragen zur Entfernung oder Begrenzung von Daten umgegangen sind, die wir von Regierungsbehörden in 9 Ländern erhalten haben. 

Der Transparenzbericht soll in Zukunft zweimal jährlich veröffentlicht werden. Der Bericht für die zweite Jahreshälfte 2019 wird in den nächsten Monaten erscheinen. Wir sind überzeugt, dass es unsere Pflicht ist, für jeden Markt transparente Informationen zu bieten, um zu zeigen, wie wir unsere Zusammenarbeit bei Behördenanfragen mit dem Schutz der Nutzerrechte in Einklang bringen. Mit diesen regelmäßigen Updates kann unsere Community die von uns in ihrem Namen ergriffenen Maßnahmen besser nachvollziehen und uns anhand aktueller Informationen bewerten.

Unser erster Transparenzbericht ist im Safety Center unter https://www.tiktok.com/safety?lang=de verfügbar. An dieser Stelle werden auch die zukünftigen Transparenzberichte zu finden sein.