Wir legen heute Einspruch gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission ein, TikTok* als „Gatekeeper" im Rahmen des neuen Digital Markets Act (DMA, zu Deutsch: Gesetzes über digitale Märkte) zu bezeichnen.

Wir unterstützen die Grundsätze des DMA voll und ganz, die darauf abzielen, dass Wettbewerber besser mit etablierten Akteuren konkurrieren können. Unser Einspruch beruht auf der Überzeugung, dass unsere Einstufung das erklärte Ziel der DMA untergraben könnte, indem sie die etablierten Gatekeeper vor neueren Konkurrenten wie TikTok schützt. Unsere Plattform, die seit etwas mehr als fünf Jahren in Europa tätig ist, ist der wohl stärkste Herausforderer der etablierten Plattformunternehmen.

Im Einzelnen widersprechen wir einer Reihe von Aspekten der Einstufung (und des Einstufungsverfahrens selbst), darunter die folgenden:

TikTok hat keine „gefestigte" Position

Gemäß dem DMA haben Gatekeeper eine „gefestigte und dauerhafte" Position auf einem Markt. Wir sind zwar optimistisch, was die derzeitige und künftige Stärke unseres Geschäfts angeht, sehen uns aber weiterhin einem starken Wettbewerbsdruck durch einige der größten und erfolgreichsten Unternehmen der Welt ausgesetzt.

Einige von ihnen haben bereits ihren bestehenden Marktvorteil genutzt, um zentrale Produktmerkmale zu imitieren und schnell eine signifikante Größe zu erreichen, für die wir Jahre gebraucht haben. Während der DMA darauf abzielt, Gatekeeper daran zu hindern, dies zu tun, wird die Europäische Kommission diese defensiven Nachahmungen nicht verhindern. Mit dieser Einstufung hat sie sich stattdessen entschieden, TikTok diese Wettbewerbsbeschränkungen aufzuerlegen.

Statt fest etabliert zu sein, muss TikTok investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben und zu wachsen. Die Einstufung als Gatekeeper könnte unsere Fähigkeit, dies zu tun, beeinträchtigen.

TikTok ist ein Herausforderer, kein etablierter Akteur auf dem digitalen Werbemarkt

Eine weitere Voraussetzung für die Gatekeeper-Einstufung ist, das Unternehmen von dem betreffenden Gatekeeper „abhängig" sind, um Kunden zu erreichen. In Europa tätige Unternehmen können bereits auf einige der weltweit bekanntesten Plattformen zugreifen, um genau dies zu tun - es ist schwierig zu argumentieren, dass eine solche Abhängigkeit von uns besteht, zumal unser Angebot TikTok for Business erst 2021 in Europa eingeführt wurde. Darüber hinaus hat die Europäische Kommission an anderer Stelle festgestellt, dass einige dieser anderen Plattformen dominierend sind, auch im Bereich der sozialen Netzwerke. Dies ist übrigens auch die Kategorie „Kernplattformdienste", in die TikTok unserer Meinung nach zu Unrecht eingeordnet wurde, da unsere Plattform inhaltsbasiert ist.

Es ist bekannt, dass eine kleine Anzahl an Plattformunternehmen den Großteil der digitalen Werbeeinnahmen erwirtschaftet und in Verbindung mit ihrer Fähigkeit, über Multi-Service-Ökosysteme zu monetarisieren, diese gleichen Unternehmen die Gewinne der Branche monopolisieren.

TikTok ist ein neuer Akteur im Bereich der digitalen Werbung, und diese Einstufung schmälert die Aussicht auf eine effektive Herausforderung in einem Bereich, der schon lange Zeit von einer Handvoll Unternehmen dominiert wurde.

TikTok erreicht nicht die von dem DMA festgelegte EWR-Umsatzschwelle

TikTok ist der einzige im Rahmen des DMA eingestufte Dienst, der die im Gesetz festgelegte Umsatzschwelle für die im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) erzielten Einnahmen (7,5 Milliarden Euro pro Jahr) nicht erreicht. Stattdessen wurde TikTok auf Grundlage der weltweiten Marktkapitalisierung seiner Muttergesellschaft zum Gatekeeper ernannt - eine Zahl, die nicht nur auf der kommerziellen Leistung von TikTok in der Region beruht, sondern auch auf der Leistung von Geschäftsbereichen, die nicht einmal in Europa tätig sind.

TikTok hatte keine Gelegenheit, Beweise vorzulegen

Die Einstufung von TikTok als Gatekeeper auf Grundlage solch selektiver Informationen erstreckt sich auch auf den Prozess der Einstufungsentscheidung selbst. Anderen Plattformen in einer ähnlichen Situation wie TikTok wurde von der Europäischen Kommission eine Markterhebung gewährt. In Bezug auf unsere Einstufung wurde keine Marktuntersuchung durchgeführt, und die umfangreichen Beweise, die wir in unserer Stellungnahme vorgelegt haben, wurden nicht akzeptiert. Das Ergebnis ist eine Einstufungsentscheidung, die auf Ungenauigkeiten und Fehlern beruht und zu der wir keine Gelegenheit hatten, umfassend Stellung zu beziehen.

TikTok übernimmt wichtige Verpflichtungen

Mehr als 134 Millionen Menschen in ganz Europa besuchen jeden Monat TikTok und wir sind uns bewusst, dass mit einer solchen Größe auch eine große Verantwortung einhergeht. Wir nehmen unsere Verpflichtungen diesbezüglichen äußerst ernst, wie die kürzliche Einführung des Digital Services Act (DSA) zeigt - über 6.000 Menschen moderieren europäische Inhalte im Rahmen unserer laufenden Bemühungen, unsere Community zu schützen und diese wichtige Gesetzgebung einzuhalten.

Mehrere Studien und Ergebnisse** stimmen darin überein, dass TikTok ein Herausforderer ist, der wichtigen neuen Wettbewerb bringt. Die Entscheidung über die Einstufung basiert auf einem grundlegenden Missverständnis unseres Geschäfts und gefährdet unsere Fähigkeit zu wachsen und mit echten Gatekeepern zu konkurrieren - einfach ausgedrückt, sie riskiert, genau die Monopole zu schützen, die das Gesetz öffnen wollte.

*Obwohl die Europäische Kommission ByteDance Ltd. offiziell als Gatekeeper eingestuft hat, erfolgte dies auf Grundlage der Aktivitäten des Dienstes TikTok allein - aus Gründen der Klarheit bezieht sich dieser Beitrag daher auf TikTok.

**Referenzen

Über TikTok
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